Neues aus dem Hauptausschuss/Archiv

Neues aus dem Hauptausschuss - Ausgabe 19/Dezember 2016

Clara West mit dem "neuen alten" Hauptausschussvorsitzenden Fréderic Verrycken
Clara West mit dem "neuen alten" Hauptausschussvorsitzenden Fréderic Verrycken
Clara West mit dem "neuen alten" Hauptausschussvorsitzenden Fréderic Verrycken
07.12.2016 | Um eine ganz besondere Hauptausschusssitzung soll es im aktuellen, vorerst letzten, Bericht dieser Reihe gehen: Der 1. Sitzung zu Beginn einer neuen Legislaturperiode ! Diese allererste Sitzung, auch konstituierende Sitzung genannt, ist sozusagen der „Anpfiff“ der tatsächlichen parlamentarischen Arbeit. Zwar hatten wir seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September bereits zwei Plenarsitzungen. Aber das wirkliche Arbeiten an den Themen...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss – Ausgabe 18/April 2016

Viel abgestimmt werden muss zwischen Land und Bezirken.
13.04.2016 | In meinem letzten Bericht aus dem Unterausschuss Bezirke habe ich angekündigt, dass das Thema Bürgerämter ab jetzt vorläufig in jeder Sitzung zu Beginn auf die Tagesordnung gesetzt wird. Da auch der vorliegende Bericht erneut einer aus dem Unterausschuss ist, starte ich also wieder mit diesem Dauerbrenner: Die Umsetzung unserer Beschlüsse vom zurückliegenden Dezember, (zusätzliche Stellen für die Bürgerämter plus den Einstieg in eine...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss – Ausgabe 17/März 2016

Viel abgestimmt werden muss zwischen Land und Bezirken.
21.03.2016 | Personal, Personal, Personal – es gibt wirklich kaum ein Thema, über das in der Stadt derzeit häufiger gesprochen wird wenn es um die Frage geht, wie die Verwaltung mit dem Bevölkerungswachstum stand halten kann.. Dass es hier an allen Ecken und Enden brennt wissen also alle – viel spannender ist doch aber die Frage, was dagegen unternommen wird. Und hier liefert der aktuelle Ausschussbericht diesmal erste aufschlussreiche Antworten. Es ist mal...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss - Sonderausgabe Nachschau über die Bezirkshaushaltspläne 2016/2017 / Dezember 2015

Irgendwie geht es immer ums Geld
Irgendwie geht es immer ums Geld
Irgendwie geht es immer ums Geld
02.12.2015 | In unserem letzten Bericht haben wir uns die 1. Lesung der Bezirkshaushaltspläne etwas genauer angeschaut und darauf verwiesen, dass wir uns auch mit der 2. Lesung, der sogenannten Nachschau , näher auseinandersetzen werden. Alle Bezirkshaushaltspläne werden zunächst von den Bezirksverordnetenversammlungen beschlossen und müssen dann anschließend auch auf Landesebene als Teil des Landeshaushaltes mit beschlossen werden. Da man mit den Plänen an...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss - Ausgabe 16/Oktober 2015

Mein ständiger Begleiter während der Haushaltsverhandlungen
Mein ständiger Begleiter während der Haushaltsverhandlungen
Mein ständiger Begleiter während der Haushaltsverhandlungen
06.10.2015 | Dieser Bericht kommt zwar aus dem Hauptausschuss selbst, hat diesmal aber trotzdem den Themenschwerpunkt Bezirke. Grund dafür ist die Tatsache, dass wir im Verlauf der Haushaltsberatungen gerade bei der 1. Anhörung der Bezirkshaushaltpläne im Hauptausschuss angekommen sind (nähere Erläuterungen zum Gesamtablauf der Haushaltsverhandlungen finden Sie hier ). Hier werden in einer Art „Vorbericht“ die Leitlinien der Haushalte und die anstehenden...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss - Ausgabe 15/Mai 2015

Vor dem Sitzungssaal
Vor dem Sitzungssaal
Vor dem Sitzungssaal
13.05.2015 | Zu Beginn dieser Sitzung waren wir Mitglieder des Hauptausschusses damit beauftragt, die Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofes von Berlin zu entlasten (oder gegebenenfalls auch nicht, falls nötig). In diesem Fall sprach einer Entlastung nichts entgegen und sie wurde somit auch einstimmig von allen Fraktionen beschlossen. Dies bietet mir an dieser Stelle die Gelegenheit, einmal etwas ausführlicher darzulegen, was genau der Rechnungshof von...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss –Sonderausgabe Nachtragshaushalt / März 2015

Unser Nachtragshaushalt 2015
Unser Nachtragshaushalt 2015
Unser Nachtragshaushalt 2015
17.03.2015 | In meinem letzten Bericht habe ich bereits angekündigt, dass es aus aktuellem Anlass eine Sonderausgabe zum Thema Nachtragshaushalt geben wird. Ich möchte diese nun nutzen, um dieses spezielle Instrument, das uns Haushältern zur Verfügung steht, einmal näher zu erläutern. Ein Nachtragshaushalt ist etwas Seltenes, aber dennoch nichts Ungewöhnliches. Er wird notwendig, wenn eine unvorhersehbare Entwicklung eintritt, die noch nicht absehbar war,...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss - Ausgabe 14/Februar 2015

Irgendwie geht es immer ums Geld
Irgendwie geht es immer ums Geld
Irgendwie geht es immer ums Geld
02.03.2015 | Auf der Tagesordnung der letzten Hauptausschusssitzung standen wieder einmal eine Reihe von interessanten Punkten: So ging es etwa um die Beantwortung von Fragen zum Jahresabschluss 2014, die wir der Senatsverwaltung gestellt hatten - und damit um die Steuereinnahmen des vergangenen Jahres. Es kommt nämlich nicht selten vor, dass es ungewöhnliche Entwicklungen bei den Steuereinnahmen gibt. Beispielweise kann es vorkommen, dass in einem...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss - Ausgabe 13/Dezember 2014

Irgendwie geht es immer ums Geld
Irgendwie geht es immer ums Geld
Irgendwie geht es immer ums Geld
22.12.2014 | In unserer letzten Sitzung des Hauptausschusses vor den Weihnachtsferien hatten wir mal wieder eine Reihe von Berichten zum aktuellen Stand der Situation am BER vorliegen. Das klingt allerdings besser, als es sich für uns dann vom tatsächlichen Informationsfluss her darstellt. Immer deutlicher wird auch für uns im Ausschuss das ganz grundsätzliche Problem, dass es kaum mehr gelingt, die Diskrepanz zwischen dem „subjektiven“ Gefühl, dass es auf...Weiterlesen

Neues aus dem Hauptausschuss - Ausgabe 12/September 2014

Akten, Akten, nichts als Akten...
Akten, Akten, nichts als Akten...
Dr. Clara West auf dem Weg in die Ausschusssitzung
23.09.2014 | Wer meine Berichte aus dem Hauptausschuss bzw. aus dem Unterausschuss Bezirke regelmäßig liest, dem wird auffallen, wie oft wir uns mit immer wiederkehrenden Fragen beschäftigen. Das liegt meist daran, dass Reformen, Umstrukturierungen oder Neuerungen lange brauchen, bis sie wirklich umgesetzt sind oder sich etabliert haben. In dieser Zeit wird immer wieder berichtet, überprüft und gegebenenfalls auch nachgebessert. Es gibt auch immer mal wieder...Weiterlesen

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