Hauptausschuss-Lexikon

 

Seit Januar 2012 bin ich nun Mitglied im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses.

Er gilt gemeinhin als der „wichtigste“ Ausschuss des Parlaments, weil in ihm alle Regelungen, die die Finanzen Berlins betreffen und grundlegende/übergreifende politische Fragen, beraten werden müssen. Das betrifft natürlich zuallererst den jeweils aktuellen Haushaltsplan des Landes – aber auch alle anderen Gesetze und Anträge, die finanzielle Auswirkungen auf den Landeshaushalt haben, werden an ihn überwiesen.

Das macht es nach außen hin manchmal schwierig, inhaltlich klar einzugrenzen, was man als Mitglied des Hauptausschusses „eigentlich so tut“. Unsere Arbeit lässt sich eben nicht so leicht wie in anderen Ausschüssen unter einer inhaltlichen Überschrift zusammenfassen.

Daher habe ich in der zurück liegenden Legislaturperiode in regelmäßigen Abständen Berichte unter dem Titel „Neues aus dem Hauptausschuss“ verfasst, um so die Arbeit dieses so interessanten, komplexen und abwechslungsreichen Gremiums allen Interessierten ein bisschen näher zu bringen und an tagespolitisch aktuellen Themen, die dort diskutiert werden, die Funktionsweise des Ausschusses im Detail genauer zu erläutern. Alle Berichte, die so entstanden sind, finden Sie hier in meinem Archiv. Darüber hinaus haben wir aus den wichtigsten Begriffe und Vorgänge ein Lexikon erstellt, was laufend aktualisiert wird. Sollten sie dazu Fragen haben - wenden Sie sich gerne an mich!

 

Hauptausschusslexikon

 

A

Aufwuchs

Ausgabenermächtigung

Ausgabenverpflichtung

B

Basiskorrektur

Berichtsauftrag

Bezirksplafonds

 

C

 

D

Doppelhaushalt

E

Einzelpläne

F

 

G

Geschäftsgang

Globalsumme

 

H

Hauptausschuss

Haushaltsberatungen

Haushaltsplan

Haushaltssperre

Haushaltstitel

I

investive Ausgaben

J

 

K

Konsolidierungsbezirk

Konsolidierungshilfen

Konstituierende Sitzung

konsumtive Ausgaben

L

Lesung

M

 

N

Nachtragshaushalt

Normierung

O

öffentlich/nicht öffentlich

P

Produktsummenbudget

Prüfaufträge

Q

qualifizierte Sperre

R

Rekommunalisierung

S

Schuldenbremse

SenFin

SIWANA

Sondervermögen

Stabilitätsrat

Statusbericht

Steuerschätzung

Strukturelles Defizit

T

 

U

Unterausschüsse

V

Verpflichtungsermächtigung

W

 

X

 

Y

 

Z

Zielvereinbarungen

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