Abgeordnetenhaus

Das Berliner Abgeordnetenhaus befindet sich im Gebäude des ehemaligen Preussischen Landtags.

Ich möchte Sie herzlich einladen, sich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus und meine politischen Ziele zu informieren.

Am 18. September 2011 haben mich die Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises 7 (im südlichen Teil von Weißensee und nördlichen Teil von Prenzlauer Berg) mit 31,3% der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Genau fünf Jahre später, am 18. September 2016, konnte ich mein Direktmandat nach einem schwierigen Wahlkampf erneut verteidigen, wenn auch mit 25% diesmal sehr knapp. Seit Oktober 2016 bin ich nun also Abgeordnete in meiner zweiten Legislaturperiode.

Ich bin immer noch Mitglied im Hauptausschuss, der sich mit dem Haushalt Berlins und mit grundsätzlichen Fragen beschäftigt. Neu ist für mich seit 2017, dass ich nun auch Mitglied im Unterausschuss Vermögensverwaltung  und im Unterausschuss Personal/Verwaltung, Produkthaushalt/Personalwirtschaft bin, die beide dem Hauptausschuss untergeordnet sind. Aufgegeben habe ich dafür meinen Sitz im Unterausschuss Bezirke.

Darüber hinaus arbeite ich mit in drei Arbeitskreisen meiner Fraktion:

  • Gesundheit, Pflege, Gleichstellung
  • Haushalt und Finanzen
  • Arbeit, Integration, Soziales

Wie auch in der vergangenen Legislaturperiode werde ich weiterhin Beauftragte für Club- und Musikkultur bleiben und kann meine Arbeit hier fortführen.  

Als wiedergewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand; dort werden die anstehenden politischen Entscheidungen sowie wichtige organisatorische Fragen der Fraktion besprochen. Weiterhin werden die Fraktionssitzungen vorbereitet. Der Fraktionsvorsitzende und die StellvertreterInnen repräsentieren die Fraktion vor allem nach außen. Dazu gehören z.B. Gespräche mit Verbänden, Vereinern, Gewerkschaften und Unternehmen oder auch mit den Medien.

Unten auf dieser Seite finden Sie aktuelle Artikel zu meiner Arbeit im Parlament.

In der Rubrik "Neues aus dem Hauptausschuss" können Sie sich über meine Arbeit im Hauptausschuss (= Haushaltsausschuss) informieren.

In der Rubrik "Clubkultur" geht es um den Erhalt der Berliner Clubkultur, für die ich mich einsetze.

Unter "Diäten" können Sie nachlesen, wieviel ich als Politikerin verdiene und was für Pauschalen, Zuschüsse und Ähnliches ich vom Staat bekomme.

Zuschussempfänger des Senats erhalten Ausgleich von Tarifanpassungen

22.05.2012 | Unterstützung für Träger im Jugend- und Sozialbereich Der Hauptausschuss hat am 16. Mai 2012 beschlossen, dass die Tarifanpassung bei den Empfängern von Zuschüssen aus dem Landeshaushalt ausgeglichen wird. Damit erhalten zum Beispiel Träger im Sozial- und Jugendbereich einen Ausgleich von 50 Prozent der Kosten, die aus jüngsten Tarifsteigerungen resultieren. Die Maßnahme kostet 1,3 Millionen Euro in diesem Jahr und 1,8 Millionen Euro in 2013. Im...Weiterlesen

Aktuelles aus dem Parlament

24.04.2012 | Fraktion Gesetze, Beschlüsse Initiativen - Aktuelle Informationen aus dem Parlament finden Sie im monatlich erscheinenden Ticker der SPD-Fraktion Sie können den Ticker übrigens über die SPD-Fraktion auch bequem per E-Mail oder Post abonnieren.Weiterlesen

Clara West ist neue stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus
01.12.2011 | Am heutigen Vormittag hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus den neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dabei ist Clara West mit 43 von 47 Stimmen zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Ebenfalls neu gewählt sind der neue Fraktionsvorsitzende, Raed Saleh, sowie vier weitere StellvertreterInnen: Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill und Jörg Stroedter. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion ist Torsten...Weiterlesen

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