Abgeordnetenhaus

Das Berliner Abgeordnetenhaus befindet sich im Gebäude des ehemaligen Preussischen Landtags.

Ich möchte Sie herzlich einladen, sich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus und meine politischen Ziele zu informieren.

Am 18. September 2011 haben mich die Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises 7 (im südlichen Teil von Weißensee und nördlichen Teil von Prenzlauer Berg) mit 31,3% der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Genau fünf Jahre später, am 18. September 2016, konnte ich mein Direktmandat nach einem schwierigen Wahlkampf erneut verteidigen, wenn auch mit 25% diesmal sehr knapp. Seit Oktober 2016 bin ich nun also Abgeordnete in meiner zweiten Legislaturperiode.

Ich bin immer noch Mitglied im Hauptausschuss, der sich mit dem Haushalt Berlins und mit grundsätzlichen Fragen beschäftigt. Neu ist für mich seit 2017, dass ich nun auch Mitglied im Unterausschuss Vermögensverwaltung  und im Unterausschuss Personal/Verwaltung, Produkthaushalt/Personalwirtschaft bin, die beide dem Hauptausschuss untergeordnet sind. Aufgegeben habe ich dafür meinen Sitz im Unterausschuss Bezirke.

Ebenfalls neu wird für mich die Arbeit im gerade erstmalig eingesetzten Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation sein. Dies ist seit einiger Zeit eines meiner ganz persönlichen Herzensthemen, deshalb freue ich mich hierauf besonders.

Darüber hinaus arbeite ich mit in drei Arbeitskreisen meiner Fraktion:

  • Gesundheit, Pflege, Gelichstellung
  • Haushalt und Finanzen
  • Arbeit, Integration, Soziales

Wie auch in der vergangenen Legislaturperiode werde ich weiterhin Beauftragte für Club- und Musikkultur bleiben und kann meine Arbeit hier fortführen.  

Als wiedergewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand; dort werden die anstehenden politischen Entscheidungen sowie wichtige organisatorische Fragen der Fraktion besprochen. Weiterhin werden die Fraktionssitzungen vorbereitet. Der Fraktionsvorsitzende und die StellvertreterInnen repräsentieren die Fraktion vor allem nach außen. Dazu gehören z.B. Gespräche mit Verbänden, Vereinern, Gewerkschaften und Unternehmen oder auch mit den Medien.

Unten auf dieser Seite finden Sie aktuelle Artikel zu meiner Arbeit im Parlament.

In der Rubrik "Neues aus dem Hauptausschuss" können Sie sich über meine Arbeit im Hauptausschuss (= Haushaltsausschuss) informieren.

In der Rubrik "Clubkultur" geht es um den Erhalt der Berliner Clubkultur, für die ich mich einsetze.

Unter "Diäten" können Sie nachlesen, wieviel ich als Politikerin verdiene und was für Pauschalen, Zuschüsse und Ähnliches ich vom Staat bekomme.

Der aktuelle Doppelhaushalt liegt vor - es wird investiert!

Ja, ja, Haushaltsverhandlungen machen leider nicht immer Spass :-)
Ja, ja, Haushaltsverhandlungen machen leider nicht immer Spass :-)
Ja, ja, Haushaltsverhandlungen machen leider nicht immer Spass :-)
14.12.2017 | Der neue Doppelhaushalt für die Jahre 2018/1019 ist beschlossen und damit ein ganz wichtiger Schritt der noch relativ jungen Zusammenarbeit von Rot-Rot-Grün getan. Die Rahmenbedingen waren diesmal bei deutlich steigenden Einnahmen denkbar günstig, vergessen werden darf aber nicht der Berg an Altschulden, den wir immer noch abzutragen haben. Schwerpunkte gab es diesmal einige, sowohl vom Senat als auch von den Fraktionsparteien selbst. Wir...Weiterlesen

Maßnahmenpaket für eine saubere Stadt wird in den neuen Haushalt aufgenommen!

Waste Watcher in Wien - bald auch in Berlin?
Waste Watcher in Wien - bald auch in Berlin?
Waste Watcher in Wien - bald auch in Berlin?
30.11.2017 | Der Besuch einer kleinen Gruppe von Abgeordneten der SPD-Fraktion in Wien im Sommer war ein voller Erfolg ( https://www.clara-west.de/content/spd-abgeordnete-sagen-muell-kampf ). Clara West, Joschka Langenbrinck, Franziska Becker, Tino Schopf und Bettina König hatten sich im Sommer für einige Tage auf den Weg gemacht, um von der Österreichischen Hauptstadt zu lernen, wie Berlin eine sauberere Stadt werden könnte. Was die Wiener bereits vor...Weiterlesen

SPD-Abgeordnete sagen dem Müll den Kampf an!

Waste Watcher in Wien - bald auch in Berlin?
Waste Watcher in Wien - bald auch in Berlin?
Waste Watcher in Wien - bald auch in Berlin?
20.07.2017 | Wer durch die Stadt geht sieht es schnell - Berlin hat ein Müllproblem. Und wer schon länger hier lebt, dem fällt auch auf, dass sich die Situation verschlechtert hat. Kein Wunder, schließlich wächst die Stadt an allen Ecken und Enden und mehr Menschen bedeuten natürlich leider auch mehr Müll. Hinzu kommt, dass sich auch eine gewissen Gewohnheit in der Stadt breit gemacht hat, Müll einfach abzustellen und dort stehen zu lassen, statt sich um die...Weiterlesen

"Dit is Balin" - Gastbeitrag im Tagesspiegel von Dr. Clara West und Fréderic Verrycken zur Berliner Verwaltung

Fréderic Verrycken und Clara West
08.06.2017 | Gemeinsam mit meinem Kollegen Fréderic Verrycken , Vorsitzender des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin, habe ich in der Ausgabe des Tagesspiegels vom 9. Juni einen Beitrag zur Berliner Verwaltung bzw. dem Verhältnis zwischen Land und Bezirken veröffentlicht. Wir sind der Meinung, dass unsere Stadt Zukunft hat – aber nicht mit einer Verwaltung von gestern. Daher muss sich Einiges ändern. Den Beitrag finden Sie hier. Eine...Weiterlesen

„Ja“ zur Verbesserung des Service der Berliner Standesämter

Die Standesämter im Blick
Die Standesämter im Blick
Die Standesämter im Blick
15.03.2017 | Heiraten, das weiß jeder, der dies schon einmal getan hat und sich für eine große Feier entschieden hat, birgt für gewöhnlich schon genug Stress mit sich – wenn auch aus einem positiven Anlass. Damit dieser nicht noch durch unhaltbare Zustände bei der Terminvergabe der Berliner Standesämter verschärft wird, habe ich mich innerhalb der Regierungsfraktionen dafür eingesetzt, einen Antrag einzubringen, der die angestoßenen Verbesserungen bei den...Weiterlesen

Der Koalitionsvertrag ist fertig – meine persönliche Sicht zu den Verhandlungen der letzten Wochen

Der neue Koalitionsvertrag...
Der neue Koalitionsvertrag...
Der neue Koalitionsvertrag...
24.11.2016 | In den vergangenen Wochen saßen Politiker der SPD, den Grünen und der Linkspartei zusammen und haben um die Themen gerungen, die in den nächsten Jahren in unserer Stadt auf der Tagesordnung stehen. Jetzt ist es soweit: Der Rot-Rot-Grüne Koalitionsvertrag für Berlin ist fertig verhandelt! Auch ich hatte die Gelegenheit, in zwei der vielen Gruppen mit zu verhandeln und möchte an dieser Stelle meine ganz persönliche Sicht auf das Ergebnis werfen...Weiterlesen

Franziska Becker (SPD) und Clara West (SPD) veröffentlichen Positionspapier zur Personalpolitik

25.05.2016 | Der Zustand der öffentlichen Verwaltung in Berlin sorgt schon seit längerer Zeit für Diskussionen. Nicht erst die im vergangenen Jahr sich zuspitzenden Probleme um die Berliner Bürgerämter haben gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht. Hier wollen Lösungen gefunden werden, wie die Berliner Verwaltung in einer wachsenden Stadt ihrer Aufgabenstellung gerecht werden und wie es gelingen kann, dass die Verwaltung den Berlinerinnen und Berlinern als...Weiterlesen

Berlin investiert wieder

23.03.2016 | Meine erste Legislaturperiode im Berliner Abgeordnetenhaus neigt sich langsam dem Ende entgegen und so ist es an der Zeit, eine Art Bilanz zu ziehen. Welches politische Signal bleibt stehen aus den vergangenen viereinhalb Jahren? Dies ist aus meiner Sicht im Prinzip einfach zu beantworten: Wir investieren wieder in die Infrastruktur der Stadt! Nach so vielen Jahren des Sparens haben wir in dieser Legislaturperiode den tatsächlichen Umschwung...Weiterlesen

Konsolidierung und Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur - unsere Schwerpunkte im neuen Doppelhaushalt 2016/17

Torsten Schneider und Clara West
Torsten Schneider und Clara West
Torsten Schneider und Clara West
23.11.2015 | von Torsten Schneider und Clara West (beide Abgeordnete aus Pankow und im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses) Mit dem Doppelhaushaltsentwurf 2016/2017 setzt die SPD-geführte Koalition in Berlin ihren bisherigen Kurs des Zweiklangs aus Konsolidierung und Investitionen fort. Zum zweiten Mal in Folge hat uns der Senat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der ohne Neuverschuldung auskommt. Berlin wird weiterhin – wie mit dem SIWA-Gesetz...Weiterlesen

Besuch beim Radio und mobile Sprechstunden: Olga berichtet über ihre Beobachtungen an der Seite einer Abgeordneten

Olga begleitet uns den gesamten September lang
Olga begleitet uns den gesamten September lang
Olga begleitet uns den gesamten September lang
30.09.2015 | Am vergangenen Donnerstag haben Clara West und ich als Gäste an der Radiosendung „OK-BEAT -Das Original auf Alex Offener Kanal Berlin“ teilgenommen. Alex Offener Kanal Berlin ist ein Radio und Fernsehsender in Berlin und hier werden regionale Ereignisse und Veranstaltungen aus Politik, Gesellschaft und Kultur übertragen. Am vergangenen Donnerstag haben wir mit Rolf Gänsrich zum Thema "Inklusion / Flüchtlinge" (Wer? Wie? Was?) diskutiert. Immer...Weiterlesen

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