Abgeordnetenhaus

Das Berliner Abgeordnetenhaus befindet sich im Gebäude des ehemaligen Preussischen Landtags.

Ich möchte Sie herzlich einladen, sich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus und meine politischen Ziele zu informieren.

Am 18. September 2011 haben mich die Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises 7 (im südlichen Teil von Weißensee und nördlichen Teil von Prenzlauer Berg) mit 31,3% der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Genau fünf Jahre später, am 18. September 2016, konnte ich mein Direktmandat nach einem schwierigen Wahlkampf erneut verteidigen, wenn auch mit 25% diesmal sehr knapp. Seit Oktober 2016 bin ich nun also Abgeordnete in meiner zweiten Legislaturperiode.

Ich bin immer noch Mitglied im Hauptausschuss, der sich mit dem Haushalt Berlins und mit grundsätzlichen Fragen beschäftigt. Neu ist für mich seit 2017, dass ich nun auch Mitglied im Unterausschuss Vermögensverwaltung  und im Unterausschuss Personal/Verwaltung, Produkthaushalt/Personalwirtschaft bin, die beide dem Hauptausschuss untergeordnet sind. Aufgegeben habe ich dafür meinen Sitz im Unterausschuss Bezirke.

Ebenfalls neu wird für mich die Arbeit im gerade erstmalig eingesetzten Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation sein. Dies ist seit einiger Zeit eines meiner ganz persönlichen Herzensthemen, deshalb freue ich mich hierauf besonders.

Darüber hinaus arbeite ich mit in drei Arbeitskreisen meiner Fraktion:

  • Gesundheit, Pflege, Gelichstellung
  • Haushalt und Finanzen
  • Arbeit, Integration, Soziales

Wie auch in der vergangenen Legislaturperiode werde ich weiterhin Beauftragte für Club- und Musikkultur bleiben und kann meine Arbeit hier fortführen.  

Als wiedergewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand; dort werden die anstehenden politischen Entscheidungen sowie wichtige organisatorische Fragen der Fraktion besprochen. Weiterhin werden die Fraktionssitzungen vorbereitet. Der Fraktionsvorsitzende und die StellvertreterInnen repräsentieren die Fraktion vor allem nach außen. Dazu gehören z.B. Gespräche mit Verbänden, Vereinern, Gewerkschaften und Unternehmen oder auch mit den Medien.

Unten auf dieser Seite finden Sie aktuelle Artikel zu meiner Arbeit im Parlament.

In der Rubrik "Neues aus dem Hauptausschuss" können Sie sich über meine Arbeit im Hauptausschuss (= Haushaltsausschuss) informieren.

In der Rubrik "Clubkultur" geht es um den Erhalt der Berliner Clubkultur, für die ich mich einsetze.

Unter "Diäten" können Sie nachlesen, wieviel ich als Politikerin verdiene und was für Pauschalen, Zuschüsse und Ähnliches ich vom Staat bekomme.

PROBLEME MIT BEHÖRDEN? Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses am 24. Juni 2017 auf dem Breitscheidplatz

Lädt ein zum Tag der offenen Tür - das Berliner Abgeordnetenhaus
Lädt ein zum Tag der offenen Tür - das Berliner Abgeordnetenhaus
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21.06.2017 | Am Samstag, dem 24. Juni 2017 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin anlässlich der Eröffnung der 43. Berliner Seniorenwoche auf dem Breitscheidplatz in Charlottenburg von 9.30 bis 17.00 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Der Informationsstand des Petitionsausschusses befindet sich am westlichen Ende der Marktstandreihe in Richtung U-Bahnhof Zoologischer Garten bzw. Kantstraße (Stand Nr...Weiterlesen

„Ja“ zur Verbesserung des Service der Berliner Standesämter

Die Standesämter im Blick
Die Standesämter im Blick
Die Standesämter im Blick
15.03.2017 | Heiraten, das weiß jeder, der dies schon einmal getan hat und sich für eine große Feier entschieden hat, birgt für gewöhnlich schon genug Stress mit sich – wenn auch aus einem positiven Anlass. Damit dieser nicht noch durch unhaltbare Zustände bei der Terminvergabe der Berliner Standesämter verschärft wird, habe ich mich innerhalb der Regierungsfraktionen dafür eingesetzt, einen Antrag einzubringen, der die angestoßenen Verbesserungen bei den...Weiterlesen

Der Koalitionsvertrag ist fertig – meine persönliche Sicht zu den Verhandlungen der letzten Wochen

Der neue Koalitionsvertrag...
Der neue Koalitionsvertrag...
Der neue Koalitionsvertrag...
24.11.2016 | In den vergangenen Wochen saßen Politiker der SPD, den Grünen und der Linkspartei zusammen und haben um die Themen gerungen, die in den nächsten Jahren in unserer Stadt auf der Tagesordnung stehen. Jetzt ist es soweit: Der Rot-Rot-Grüne Koalitionsvertrag für Berlin ist fertig verhandelt! Auch ich hatte die Gelegenheit, in zwei der vielen Gruppen mit zu verhandeln und möchte an dieser Stelle meine ganz persönliche Sicht auf das Ergebnis werfen...Weiterlesen

Franziska Becker (SPD) und Clara West (SPD) veröffentlichen Positionspapier zur Personalpolitik

25.05.2016 | Der Zustand der öffentlichen Verwaltung in Berlin sorgt schon seit längerer Zeit für Diskussionen. Nicht erst die im vergangenen Jahr sich zuspitzenden Probleme um die Berliner Bürgerämter haben gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht. Hier wollen Lösungen gefunden werden, wie die Berliner Verwaltung in einer wachsenden Stadt ihrer Aufgabenstellung gerecht werden und wie es gelingen kann, dass die Verwaltung den Berlinerinnen und Berlinern als...Weiterlesen

Berlin investiert wieder

23.03.2016 | Meine erste Legislaturperiode im Berliner Abgeordnetenhaus neigt sich langsam dem Ende entgegen und so ist es an der Zeit, eine Art Bilanz zu ziehen. Welches politische Signal bleibt stehen aus den vergangenen viereinhalb Jahren? Dies ist aus meiner Sicht im Prinzip einfach zu beantworten: Wir investieren wieder in die Infrastruktur der Stadt! Nach so vielen Jahren des Sparens haben wir in dieser Legislaturperiode den tatsächlichen Umschwung...Weiterlesen

Konsolidierung und Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur - unsere Schwerpunkte im neuen Doppelhaushalt 2016/17

Torsten Schneider und Clara West
Torsten Schneider und Clara West
Torsten Schneider und Clara West
23.11.2015 | von Torsten Schneider und Clara West (beide Abgeordnete aus Pankow und im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses) Mit dem Doppelhaushaltsentwurf 2016/2017 setzt die SPD-geführte Koalition in Berlin ihren bisherigen Kurs des Zweiklangs aus Konsolidierung und Investitionen fort. Zum zweiten Mal in Folge hat uns der Senat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der ohne Neuverschuldung auskommt. Berlin wird weiterhin – wie mit dem SIWA-Gesetz...Weiterlesen

Besuch beim Radio und mobile Sprechstunden: Olga berichtet über ihre Beobachtungen an der Seite einer Abgeordneten

Olga begleitet uns den gesamten September lang
Olga begleitet uns den gesamten September lang
Olga begleitet uns den gesamten September lang
30.09.2015 | Am vergangenen Donnerstag haben Clara West und ich als Gäste an der Radiosendung „OK-BEAT -Das Original auf Alex Offener Kanal Berlin“ teilgenommen. Alex Offener Kanal Berlin ist ein Radio und Fernsehsender in Berlin und hier werden regionale Ereignisse und Veranstaltungen aus Politik, Gesellschaft und Kultur übertragen. Am vergangenen Donnerstag haben wir mit Rolf Gänsrich zum Thema "Inklusion / Flüchtlinge" (Wer? Wie? Was?) diskutiert. Immer...Weiterlesen

Olgas Meinung - Fortsetzung folgt: Unsere Praktikantin schaut genauer auf die Unterschiede zwischen den politischen Systemen Deutschlands und Italiens

Olga begleitet uns den gesamten September lang
Olga begleitet uns den gesamten September lang
Olga begleitet uns den gesamten September lang
23.09.2015 | Während meiner Anwesenheit im Abgeordnetenhaus von Berlin hatte ich die Gelegenheit zu sehen, wie die Abgeordneten im Plenum, in den Ausschüssen und im Wahlkreis arbeiten und wie Gesetze entstehen. Deshalb hatte ich die Idee, die deutschen Institutionen mit den italienischen zu vergleichen. Deutschland ist eine Bundesrepublik und seit 1990 wird die Bundesrepublik Deutschland aus 16 Ländern gebildet. Jedes Land wählt ein eigenes Parlament und...Weiterlesen

Olgas Meinung: Berlin und Deutschland aus der Sicht unserer italienischen Praktikantin: "Warum mich das deutsche Parlament fasziniert"

16.09.2015 | Manchmal kann ein Blick aus anderen Augen auf die eigene Lebensrealität ganz spannend sein – schließlich wird man schnell „betriebsblind“, sowohl in die eine als auch die andere Richtung. Wie schön also, dass uns für ein paar Wochen „die Augen“ unserer Praktikantin Olga aus Italien zur Verfügung stehen. Sie wird uns an dieser Stelle ihren Blick auf Berlin und das politische System, in dem wir uns tagtäglich bewegen, darlegen. Und gleich zu...Weiterlesen

Bürgerbeteiligung in Berlin bekommt ein „neues Gesicht“ – mein.Berlin.de geht online

www.mein.berlin.de
www.mein.berlin.de
www.mein.berlin.de
08.09.2015 | Zukünftig wird es für alle Bürger Berlins möglich sein, sich auf einer gemeinsamen Beteiligungsplattform https://mein.berlin.de aktiv mit eigenen Vorschlägen und Ideen einzubringen. Die verschiedenen Verfahren auf einer Platform zusammenzuführen und mehr Möglichkeiten, sich online zu beteiligen, das war auch eine Forderung aus dem Papier „Stadt miteinander gestalten“ , welches wir Ihnen kürzlich auf dieser Seite vorgestellt hatten. Auf der Seite...Weiterlesen

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