Schriftliche Anfrage zur Zukunft des Touristischen Wegeleitsystems in Pankow

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07.09.2017 |  

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage (18/12 076) der Abgeordneten Dr. Clara West vom 16. August 2017

Zukunft des Touristischen Wegeleitsystems in Pankow

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Trifft es zu, dass die Wartung des von der Wall AG gesponserten Wegeleitsystems Pankow an den zwischenzeitlich gekündigten „Toilettenvertrag“ gekoppelt ist? Wenn nein, wie ist die Aufstellung und Instandhaltung vertraglich geregelt?
Antwort zu 1: Nein, weder ist die Wartung des Wegeleitsystems Pankow an den „Toilettenvertrag“ gekoppelt, noch ist das Wegeleitsystem von der Firma Wall gesponsert. Der Bezirk Pankow hat auf Grundlage der Rahmenvereinbarung des Landes Berlin mit der Firma Wall über die Einrichtung und Unterhaltung eines touristischen Wegeleitsystems vom 09.12.1999 am 17.12.2004 einen Vertrag über die Installation eines touristischen Wegeleitsystems geschlossen. Als Gegenleistung war die Aufstellung von drei Großwerbetafeln („City-Light-Boards“) vereinbart worden. Sowohl der bezirkliche Vertrag
als auch der Rahmenvertrag sind gekündigt bzw. enden zum 31.12.2018 und das touristische Wegeleitsystem wird spätestens zum 31.12.2018 von der Firma Wall abgebaut. Die Instandhaltung richtet sich nach dem Rahmenvertrag des Landes Berlin, wonach die Firma Wall verpflichtet ist, die aufgestellten Elemente des Wegeleitsystems auf eigene Kosten regelmäßig und fachgerecht zu reinigen, etwaige Schäden unverzüglich zu beheben und dafür zu sorgen, dass die mit den Stelen verbundenen Funktionen aufrecht erhalten bleiben.

Frage 2: Ist dem Senat bekannt, dass erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen seit Kündigung des Vertrags nicht mehr in gewohntem Umfang stattfinden? Wie und in welchem Umfang sollen Instandsetzungsmaßnahmen künftig durchgeführt werden?
Antwort zu 2: Der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist bekannt, dass es seitens der Firma Wall im Mai 2017 Unklarheiten bezüglich der Kostentragung für den Druck neuer Poster für eine Stele des touristischen Wegeleitsystems im Bezirk Pankow gegeben hat. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat der Firma Wall daraufhin mitgeteilt, dass die Kosten nach der geltenden Rahmenvereinbarung weiterhin von der Firma Wall zu tragen sind. Weitere Frage- oder Problemstellungen sind nicht an die Senatsverwaltung heran getragen worden.

Frage 3: Plant der Senat bzw. der Bezirk Pankow, das Wegeleitsystem zu erhalten und wenn ja, in welcher Form?
Antwort zu 3: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erarbeitet derzeit ein Konzept für ein einheitliches touristisches Wegeleit- und Informationssystem für das gesamte Land Berlin. Dieses System besteht bereits aus einer Pfeilwegweisung und soll ab spätestens 2019 durch einheitliche Informationsstelen ergänzt werden. Die Pfeilwegweisung umfasst mehr als 1.300 blaue Schilder mit weißer Schrift an rund 750 Standorten, welche den Weg zu Museen, Gedenkstätten oder sonst relevanten Orten weisen. Die Anzahl der Schilder wächst ständig, das System wird jährlich aktualisiert. Für die Entwicklung der einheitlichen Informationsstele ist ein Gestaltungswettbewerb initiiert worden, welcher Ende dieses Jahres abgeschlossen sein wird. Im Jahr 2018 wird das entsprechende Vergabeverfahren stattfinden, im Anschluss daran wird mit dem Aufbau der neuen Stelen begonnen, spätestens jedoch im Jahr 2019. Diese Stelen werden dann die bisherigen Informationsstelen der Firma Wall ersetzen. Eine Erhaltung der Stelen der Firma Wall ist nicht möglich, da die Firma Wall deren Unterhaltung nur als Gegenleistung für die Gewährung von Werberechten übernimmt, eine erneute Koppelung von Werbeverträgen mit dem Bereitstellen von Stadtmöbeln aus vergabe- und kartellrechtlichen sowie wirtschaftlichen Gründen jedoch ausscheidet. Eine Integration der Stelen der Firma Wall in das neue System wird im Übrigen auch deshalb nicht möglich sein, weil Ziel des einheitlichen touristischen Wegeleitsystems unter anderem ein hoher Wiedererkennungswert und eine spontane Identifikation durch ein ausgezeichnetes Corporate Design ist. Die Bezirke wurden hierüber bereits informiert und werden auch weiterhin in den Prozess eingebunden.

J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
................................
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

 

 

Download: 
s18-12076.pdf (PDF; 192,38 KB)

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