Schriftliche Anfrage zu Freiluftpartys ohne Stress - auch für Berlin?

Kleine Anfragen bringen politisches oder VerKleine Anfragen bringen politisches oder Verwaltungshandeln an die Öffentlichkeit.waltungshandeln an die Öffentlichkeit.
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14.06.2018 |  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage (18/15 100) der Abgeordneten Katalin Gennburg ( Die LINKE), Georg P. Kössler (Bündnis 90/ Die Grünen), Clara West (SPD) vom 17. Mai 2018

Freiluftparty ohne Stress - auch für Berlin?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Bezirke sowie die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme ge-beten. Von dort übermittelte Angaben wurden nachfolgend zusammengefasst.

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Berlin ist eine grüne Stadt. Und Berlin ist eine Stadt der Partys und der kreativen, nicht-kommerziellen Clubkultur – drinnen und draußen. Aber immer wieder geraten Open-Air Parties in Konflikt mit Anwohnenden und Nutzer*innen, die gerade keine Lust zum Feiern verspüren oder am nächsten Tag mit hinterlassenem Müll konfrontiert sind.
Die Stadt Bremen bringt mit einem eigenen Ortsgesetz seit Anfang des Jahres den Wunsch nach Open-Air Kultur und die berechtigten Interessen anderer Stakeholder besser zusammen. Dies kann perspektivisch auch eine Option für Berlin sein, zunächst könnten aber die landes- und bezirkseigenen unbebauten Flächen für eine konfliktarme Partynutzung freigegeben werden.

1.Über wie viele unbebaute Flächen verfügen nach Kenntnis des Senats das Land Berlin und dessen Stadtbezirke, die bis zu ihrer endgültigen Nutzung bzw. Bebauung für spontane Freiluftpartys nutzbar sind? (Wir bitten um eine Auflistung)
Zu 1.: Die Durchführung von Veranstaltungen ist immer eine Frage des Einzelfalls und nicht nur vom Vorhandensein einer Freifläche bestimmt. Die Bezirksämter prüfen z. B. neben bauordnungs- und planungsrechtlichen Aspekten regelmäßig auch die Lärmvorbelastung der Veranstaltungsfläche. Eine Auflistung ist deshalb nicht möglich.

In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

Download: 
kleine_anfrage_party.pdf (PDF; 132,95 KB)

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