Schriftliche Anfrage zum aktuellen Sachstand 30-jähriges Jubiläum der Deutschen Einheit

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17.09.2020 |  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage (18 /24 703) der Abgeordneten Dr. Clara West (SPD), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Andreas Otto (Grüne), Steffen Zillich (Linke) und Stefan Förster (FDP) vom 20. August 2020

Aktueller Sachstand 30-jähriges Jubiläum der Deutschen Einheit

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Was ist der aktuelle Stand der Planungen in Berlin bezüglich der Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum der Deutschen Einheit? Was plant das Land Berlin? Was plant der Bund?
Zu 1.: Das Land Berlin ist im Rahmen der Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum der Deutschen Einheit vom 5. September 2020 bis 4. Oktober 2020 auf der EinheitsEXPO in Potsdam mit einer Präsentation unter dem Motto „Wo Einheit auf Vielfalt trifft – Berlins Kieze“ vertreten. An dortigen Aktionen wie dem Berliner Ländertag am 13. September 2020 oder die von Schleswig-Holstein ins Leben gerufene Baumpflanzaktion „Einheitsbuddeln“ beteiligt sich das Land Berlin.
Die Bundesverfassungsorgane und die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ präsentieren sich ebenfalls auf der EinheitsEXPO. Weitere Informationen sind unter: bundesregierung.de/breg-de/themen/deutsche-einheit oder unter: tag-der-deutscheneinheit. de/#tde-erklaert abrufbar.

2. Sind dem Senat weitere Planungen von Dritten bekannt, rund um das Jubiläumsdatum Veranstaltungen o. ä. in Berlin stattfinden zu lassen?
Zu 2.: Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ hat das Jubiläumsjahr mit wichtigen Meilensteinen der Demokratiegeschichte begleitet und zum Gespräch zwischen Ost und West eingeladen. Die Veranstaltungen wurden pandemiebedingt seit März 2020 ortsunabhängig in Onlineformaten umgesetzt. Weitere Informationen zur Arbeit der Kommission unter: deutschland-ist-eins-vieles.de/kommission/.

Die Kommission präsentiert sich zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit mit der „Galerie der Einheit“ und der Ausstellung „Der Weg zur Deutschen Einheit“ auf der EinheitsEXPO in Potsdam. Innovative Kunstkonzepte von 10 Künstlerinnen, Künstlern und Künstlergruppen zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit: 3x10: Unsere Zukunft neu denken“ werden für den Innenraum der Kubus-Installation „Galerie der Einheit“ gestaltet. An den Außenseiten werden Kunstwerke von Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Deutschland ist eins: vieles“ präsentiert. Begleitet wird die Installation durch eine virtuelle Ausstellung, wodurch Menschen weltweit am 30. Jahrestag der Deutschen Einheit teilnehmen können. Weitere Informationen unter: deutschland-isteins- vieles-art/.

Die organisierte Meile der Wohlthat Entertainment GmbH, die anlässlich des Tags der Deutschen Einheit traditionell auf der Straße des 17. Juni stattfindet, entfällt dieses Jahr auf dieser Veranstaltungsfläche. Als Generalagentur der Staatskanzlei Brandenburg erstellt Wohlthat Entertainment das identitätsspezifische Event-Konzept, übernimmt die strategische Planung und ist verantwortlich für die reibungslose
Umsetzung der EinheitsEXPO.

3. In welcher Form ist das Land Berlin in die Feierlichkeiten im dieses Jahr für die bundesweiten Veranstaltungen federführenden Land Brandenburg einbezogen? Welche Institutionen werden das Land Berlin dort vertreten?
Zu 3.: Im Rahmen der EinheitsEXPO, die 30-tägige coronabedingte Ausstellung in der Potsdamer Innenstadt, präsentiert sich Berlin neben den anderen Bundesländern, Verfassungsorganen und weiteren Partnern mit einer multimedialen Cube-Installation unter dem Motto „Wo Einheit auf Vielfalt trifft – Berlins Kieze“ auf ca. 30 Quadratmetern Ausstellungsfläche im Neuen Lustgarten. Am 13. September 2020 findet der Berliner Ländertag mit Programm-Highlights am Berlin-Cube statt. Auch am 3. Oktober 2020 gibt es ein besonderes Programm. Partner vor Ort sind unter anderem das Urban Nation Museum, Swapfiets - Swaprad GmbH Berlin, Notes of Berlin, die Ostkreuz – Agentur der Fotografen GmbH und das Festival of Lights. Weitere Informationen sind unter: tag-der-deutschen-einheit.de/berlin/ zu finden.
Traditionell werden Ehrenamtliche aus jedem Bundesland zu den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eingeladen. Der diesjährige Gastgeber Brandenburg hat eine begrenzte Anzahl nach Potsdam als Würdigung ihres Ehrenamtes eingeladen. So werden wir auch 2020 eine fünfköpfige Berliner Bürgerdelegation entsenden. An den Protokollveranstaltungen am 3. Oktober 2020 in Potsdam nehmen Vertreterinnen und Vertreter des Landes Berlin teil.

4. Welche Veranstaltungen wurden aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt, welche sollen dennoch (ggf. unter veränderten Bedingungen?) stattfinden?
Zu 4.: Anfang 2020 gab es von der durch die Bundesregierung eingesetzten Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ Planungen, ein dezentrales Format mit dem Titel #30Feiern anlässlich „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ in dem Veranstaltungszeitraum 31. August bis zum 3. Oktober 2020 gemeinsam mit allen Bundesländern, mindestens in einer Gemeinde in jedem Bundesland, umzusetzen. Ziel war es, Veranstaltungen in den Gemeinden im Rahmen des Jubiläums der Deutschen Einheit zu fördern. Die Länder und Gemeinden können selbst Schwerpunkte für Ihre Veranstaltungen setzen, die die lokale Geschichte und den Bezug zum Gemeinsamen in den Mittelpunkt stellen. Das Veranstaltungskonzept sah vier Überschriften vor: Miteinander Erinnern, Miteinander Reden, Miteinander Leben, Miteinander Feiern. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Planungen von Seiten der Kommission abgesagt bzw. angepasst. Das Land Berlin hat seine Planungen im Rahmen des Konzepts abgesagt.
Des Weiteren wollte die deutsche Botschaft Prag gemeinsam mit der Senatskanzlei Berlin am 7. Oktober 2020 das 30-jährige Jubiläum der Deutschen Einheit und das 25- jährige Bestehen der Städtepartnerschaft Prag-Berlin im Palais Lobkowicz in Prag begehen. Durch die Entscheidung des Auswärtigen Amtes, Prag zum Covid-19- Risikogebiet zu erklären, musste diese Veranstaltung abgesagt werden.

Der Regierende Bürgermeister
In Vertretung
Christian Gaebler
Chef der Senatskanzlei

Download: 
s18-24703-1.pdf (PDF; 23,59 KB)

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