Schriftliche Anfrage zum Abruf der Mittel aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)

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31.01.2019 |  

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage (18/17 427) der Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf vom 13. Dezember 2018

Abruf der Mittel aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1.) Wurden die Mittel, die im laufenden Doppelhaushalt 18/19 eingestellt wurden (Kapitel 2710 Titel 51950-51962) in voller Höhe abgerufen (Bitte um bezirksscharfe Darstellung, getrennte Darstellung nach Verwendung Kitas bzw. Spielplätze und Vergleich zu den Haushaltsjahren 2016/2017)?
Zu 1.: Das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) wurde erstmals im Doppelhaushaltsplan 2014/15 mit einem Gesamtvolumen von 20 Mio. € aufgelegt. Für jedes Programmjahr standen 10 Mio. € zur Verfügung. Im Doppelhaushaltsplan 2018/19 wurden pro Haushaltsjahr zusätzlich 6,0 Mio. € bereitgestellt. Diese sind verbindlich für Spielplatzsanierungsmaßnahmen zu verwenden und werden getrennt angemeldet und nachgewiesen. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat im Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 im Dezember 2018 beschlossen, das KSSP im Haushaltsjahr 2019 um weitere 9,0 Mio. € für Spielplatzsanierungsmaßnahmen aufzustocken.
Im Folgenden werden die 10,0 Mio. €, welche flexibel für Kita- und Spielplatzsanierungen verwendet werden können, gesondert von den seit dem KSSP 2018 zusätzlich bereitgestellten 6,0 Mio. € zur verbindlichen Verwendung von Spielplatzsanierungen aufgeführt. Die Mittel aus dem KSSP (Kapitel 2710 Titel 51950-51962) wurden im Jahre 2018 in hohem Maße, jedoch nicht vollständig abgerufen. Im Vergleich zum Doppelhaushaltsplan 2016/2017 ist ein leichter Rückgang der abgerufenen Mittel festzustellen. So konnten 2016 99,31 Prozent und 2017 98,68 Prozent der eingestellten KSSP Mittel
Verwendung finden. Im Jahre 2018 wurden hingegen 96,03 Prozent der Mittel zur flexiblen Verwendung für Kita- und Spielplatzsanierungen abgerufen.
Grafik 1: Kita- und Spielplatzsanierungen KSPP 2016-2018- flexible Verwendung. (siehe im angehängten pdf-Dokument)

Der Abruf der Mittel des KSSP 2018 zur flexiblen Verwendung im Vergleich zu den Haushaltsjahren 2016/2017 ist nach Bezirken getrennt in Tabelle 1 dargestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 können zum jetzigen Zeitpunkt zur Verwendung der Mittel noch keine Angaben gemacht werden.
Tabelle1: Mittelabruf KSSP 2016-2018 -Kita- und Spielplatzsanierungen - 10 Mio. € jährlich -flexible Verwendung- (siehe im angehängten pdf-Dokument)

In der Tabelle 2 sind die Mittel für Spielplatzsanierung -verbindliche Verwendungdes KSSP 2018 aufgeführt. Da im Doppelhaushaltsplan 2018/19 erstmalig pro Haushaltsjahr zusätzlich 6,0 Mio. € für Spielplatzsanierungen bereitgestellt wurden, ist ein Vergleich mit den Haushaltsjahren 2016/2017 nicht möglich. 2018 wurden 97,18 Prozent der bereitgestellten zusätzlichen 6 Mio. € für Spielplatzsanierungen abgerufen.
Tabelle 2: Mittelabruf KSSP 2018 -Spielplatzsanierungen 6 Mio. € -verbindliche Verwendung- (siehe im angehängten pdf-Dokument)

Im Programmjahr 2018 konnten 96,46 % der insgesamt zur Verfügung stehenden
16,0 Mio. € des KSSP Verwendung finden.

2.) Wenn nein, warum konnte der jeweilige Bezirk die Mittel nicht in voller Höhe ausschöpfen?
Zu 2.: Die Beauftragung leistungsstarker und zuverlässiger Fachunternehmen gestaltet sich für die Bezirke sowohl bei den Kita- als auch bei den Spielplatzsanierungsmaßnahmen aufgrund der aktuellen Marktlage zunehmend schwierig. Einige Ausschreibungen verliefen ergebnislos und mussten wiederholt werden, da keine geeigneten Fachfirmen innerhalb des angestrebten Preissegments gefunden wurden. Somit kamen einige Bauvorhaben in Verzug und konnten im Programmjahr 2018 nicht oder nur teilweise realisiert werden.

In Vertretung
Sigrid Klebba
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Download: 
s18-17427.pdf (PDF; 247,70 KB)

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