Jobbeschreibung einer Abgeordneten

Was machen „die“ eigentlich den ganzen Tag? Jobbeschreibung einer Abgeordneten

 

Was ich den ganzen Tag so mache? Manchmal auch Drehorgel spielen...Was machst du eigentlich den ganzen Tag? – Diese Frage begegnet mir als gewählte Abgeordnete immer wieder und sie verdient eine Antwort. Auf vielen Internetseiten meiner Kolleginnen und Kollegen finden sich auch bereits typische Tagesabläufe, um einen Einblick in „unsere“ Arbeit zu geben, wobei diese natürlich bei jedem wieder etwas anders aussieht. Trotzdem gibt es Gemeinsamkeiten und ein großer Teil davon ist für die Öffentlichkeit nicht sichtbar. Sicher ist auch dies ein Grund für das verbreitete Gefühl vieler Bürger, wir würden für unser durch Steuern finanziertes Gehalt nicht genug arbeiten und das große Unverständnis über Bilder von leeren Sitzreihen während der Parlamentsdebatten.

 

                                                                        Was ich den ganzen Tag so mache? Manchmal auch Drehorgel spielen...

 

Ich möchte an dieser Stelle einmal den Versuch wagen, einen etwas detaillierteren Einblick in die Arbeit von Abgeordneten zu geben um zu zeigen, was alles dazu gehört, auch neben Ausschuss- und Plenarsitzungen. Um folgende Arbeitsbereiche einer(s) Abgeordneten wird es dabei gehen:

Die Arbeit im Plenum

Ausschüsse und Arbeitskreise - hier findet die inhaltliche Arbeit statt

Die Termine der Fraktion

Der Wahlkreis - die Verbindung zu den Bürgern

Die Rückkoppelung zur Partei

Die Arbeit im Plenum

Der offensichtlichste Teil unserer Arbeit sind natürlich die Sitzungen im Parlament. Allen voran die Plenarsitzung – offiziell Plenum genannt. Das Plenum ist die Vollversammlung aller gewählten Abgeordneten und damit das wichtigste Organ des Parlamentes. In Berlin tagt es alle zwei Wochen, immer Donnerstags, ganztägig  ab 11:00 Uhr (die Tradition, immer an einem Donnerstag zusammenzukommen besteht übrigens schon bereits seit 1809). Abgewichen wird von diesem festen Rhythmus allerdings innerhalb der Schulferien, da sich die Parlamentsferien an diesen orientieren (was allerdings nicht heißt, dass wir dann nichts zu tun hätten, aber dazu später.) oder wenn außergewöhnliche politische Ereignisse eine Sondersitzung notwendig machen.

Im Plenum werden Gesetzesvorlagen und Anträge beraten und beschlossen, die Senatsmitglieder müssen sich den Fragen der Abgeordneten stellen und mehr oder weniger hitzige Debatten über aktuelle Themen werden geführt. Und natürlich wählt das Plenum den Regierenden Bürgermeister. Wie kommt es nun, dass die Plätze im Plenum nicht immer voll besetzt sind? Prinzipiell ist es so: Es werden so viele Themen im Plenum verhandelt, dass es für den einzelnen Abgeordneten alleine gar nicht möglich ist, für alle Bereiche verantwortlich und inhaltlich bis ins Detail eingearbeitet zu sein. Deshalb arbeitet jede Fraktion so, dass jede(r) Abgeordnete für einen ausgesuchten Themenbereich zuständig ist und hier die Hauptverantwortung trägt. Für eine Plenarsitzung bedeutet das dann wiederum: Nicht alle Abgeordneten müssen den ganzen Tag bei allen Diskussionen anwesend sein – wichtig ist, dass die jeweiligen Fachpolitiker der Parteien auf jeden Fall da sind und all die, deren eigenes Thema von dem behandelten Punkt berührt wird. Nur zu den Abstimmungen, die nach den Debatten stattfinden, da ist Anwesenheitspflicht.

rede_plenum.jpgWenn das "eigene" Thema behandelt wird, muss man (frau) natürlich auch dazu reden!

"Am Rande des Plenums“, wie es so schön bei uns heißt, gibt es für uns Abgeordnete viel zu tun: Bürger, politische Initiativen, Vereine, etc. wollen sich mit uns treffen, um ihr Anliegen vorzutragen oder sich z.B. zu einem Gesetzesentwurf äußern. Hier findet also unter anderem auch das statt, was man als Lobbyismus bezeichnet, wobei dies immer schnell negativ klingt. Es ist aber nun mal so, dass das Formulieren und Vortragen von Interessen einzelner gesellschaftlicher Akteure ein wichtiger Teil von Politik ist. Schließlich wollen und müssen wir, die wir die Gesetzes verabschieden, wissen, wie diese wirken. Und es gibt nicht zuletzt auch einen ganz pragmatischen Grund, sich "am Rande des Plenums" zu treffen: Alle Verantwortlichen aus Legislative und Exekutive sind gleichzeitig im Haus - da ergeben sich immer auch mal unkompliziert die Möglichkeit, gleich mit mehreren Akteuren, die mit einem Thema zu tun haben, ein kurzes Gespräch zu führen.

Aber nicht nur zahlreiche Termine mit Menschen von außen finden statt – auch innerhalb der Fraktionen oder zwischen den Regierungs- oder Oppositionsfraktionen gibt es viel Abstimmungsbedarf. Und zu guter Letzt gibt es auch noch sehr simple Gründe, warum wir nicht ununterbrochen auf unseren Plätzen sitzen können: Schließlich müssen wir während so langer(pausenfreier) Zeiten auch schlicht und einfach mal etwas Essen und Trinken (was wir im Plenum nicht dürfen!) oder auf die Toilette.

Ausschüsse und Arbeitskreise - hier findet die inhaltliche Arbeit statt

Wird ein Gesetzesentwurf oder Antrag im Plenum aufgerufen, so wird er in der Regel nicht sofort verabschiedet, sondern nach der sogenannten 1. Lesung in die Ausschüsse verwiesen, in die das Thema gehört. Die Ausschüsse sind also ein weiterer wichtiger Teil unserer Arbeit. In ihnen findet die eigentliche inhaltliche Arbeit statt, im Gegensatz zum Plenum, das eher der Außendarstellung dient. In den Ausschüssen sitzen eben nicht alle Abgeordneten, sondern nur die jeweiligen Fachpolitiker, zusammengesetzt nach der Stärke der Fraktionen. Die Mitglieder der Ausschüsse diskutieren ausgiebig über die jeweiligen Gesetzesvorlagen und Anträge und stimmen über die Dokumente ab. Das Ergebnis dieser Abstimmung wiederum gilt dann als Empfehlung für die abschließende Abstimmung im Plenum und wird so übernommen, da man den Fachpolitikern vertraut, dass sie am besten über ihr Thema Bescheid wissen. Oft wird ein Antrag auch an mehrere Ausschüsse überwiesen, weil mehrere Themenbereiche davon betroffen sind.

Bei uns im Berliner Abgeordnetenhaus ist es in der Regel so, dass die Abgeordneten in zwei bis vier Ausschüssen feste Mitglieder sind. Und die meisten Abgeordneten haben in einem dieser Ausschüsse auch eine Sprecherfunktion inne. Sprecher zu sein bedeutet: Man (frau) ist für ein Thema hauptverantwortlich und „spricht“ nach außen für seine Fraktion zu diesem Thema, im Ausschuss, im Plenum aber auch nach außen, gegenüber den Medien.  Um es jetzt mal konkret zu machen an meinem persönlichen Beispiel: Ich bin Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien sowie im Hauptausschuss (der sich mit dem Haushalt befasst, mehr dazu finden sie hier) und in diesem Zusammenhang sitze ich auch noch im Unterausschuss Bezirke, wo ich die Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion bin. (Der Hauptausschuss ist der einzige Ausschuss, zu dem noch mehrere Unterausschüsse gehören, da die Themen so umfangreich sind, dass sie noch weiter untergliedert werden müssen).

hauptausschuss.jpg Diese Sprecherfunktion führt mich selbstverständlich auch zu zahlreichen Terminen und Veranstaltungen außerhalb des Parlamentsgebäudes. Für mich heißt dies z.B.: Ich bin immer mit dabei, wenn sich die SPD-Bezirksbürgermeister vor dem Rat der Bürgermeister (dieser trifft sich einmal im Monat und stimmt die Haltung der SPD-geführten Bezirke ab) treffen –  als Sprecherin für Bezirke ist es natürlich wichtig zu wissen, was hier besprochen wird. Überhaupt ist mein „Draht“ zu den Bezirken für meine Position ganz entscheidend. Nur wenn ich in vielen Gesprächen ein Gefühl dafür entwickeln kann, welche Veränderungen vor Ort stattfinden und wie politische Mehrheiten stehen, kann ich daraus eine überzeugende Position gegenüber und vor allem mit den Bezirken einnehmen.

Vorbereitet werden die Entscheidungen der Ausschüsse (also z.B. die Frage, ob man einen eingebrachten Antrag annimmt, ablehnt oder ändert) wiederum in den jeweiligen Arbeitskreisen der Fraktionen. In den Arbeitskreisen finden die Fraktionen ihre Haltung zum vorliegenden Antrag oder Gesetzesentwurf. Hier findet also die wirkliche spannende inhaltliche Arbeit statt, hier muss man seine Kollegen überzeugen, wenn man eine bestimmt Position vertritt und ein Anliegen innerhalb des eigenen Themenbereiches durchbringen will. Da wir als SPD momentan in Berlin in einer Koalition mit der CDU regieren müssen wir unsere Entscheidungen aus den Arbeitskreisen natürlich mit der CDU-Fraktion absprechen. Das tun wir auch in regelmäßigen Koalitionsrunden vor den Ausschusssitzungen.

Die Termine der Fraktion

Damit sind die Termine im Abgeordnetenhaus allerdings noch lange nicht vollständig aufgezählt: Wir als SPD-Fraktion – und dies gilt natürlich für alle Fraktionen gleichermaßen –müssen uns ja auch in der großen Runde regelmäßig absprechen und unsere Meinungsbildung vorantreiben. Deshalb treffen wir uns immer zwei Tage vor dem Plenum in der „großen Runde“, der Fraktionssitzung, und besprechen alles, was wichtig ist, sowohl thematisch als auch organisatorisch. Wer spricht zu welchem Thema im Plenum? Welches tagesaktuelle Thema wird für die aktuelle Stunde vorgeschlagen? Wer stellt welche Fragen an die Regierung? Aber auch inhaltlich wird hier gestritten und gerungen. Schließlich ist das der Ort, an dem inhaltliche Konfliktlinien hinter verschlossenen Türen ausgetragen werden können, was ein wichtiger Prozess für jede Fraktion ist.

An dieser Stelle möchte ich noch ein paar Worte zum Fraktionszwang einfügen. Dies ist, glaube ich, einer der schwierigsten Punkte in unserem parlamentarischen System. Sowohl für uns Abgeordnete selbst als auch in der Außenwirkung. Ich kann die Argumente gegen den Fraktionszwang durchaus nachvollziehen. Manchmal fällt es mir auch sehr schwer, für oder gegen etwas zu stimmen, was ich persönlich anders sehe. Und eigentlich bin ich als Abgeordnete ja auch vor allem meinen Wählern und meinem Gewissen verpflichtet… Trotzdem weiß ich, aus vielen Jahren Parlamentserfahrung (erst im Pankower Bezirksparlament, der BVV, jetzt im Abgeordnetenhaus), dass es in der täglichen Arbeit nicht anders zu organisieren ist. Denn, wie oben bereits angesprochen, es ist schlicht nicht möglich, sich in alle Entscheidungen so tief einzuarbeiten, um genau beurteilen zu können, welcher Gegenvorschlag vielleicht besser wäre. Hier geht es eben darum, den Fachpolitikern und ihrer Arbeit zu vertrauen. Allerdings geht es beim Fraktionszwang neben einer gewissen Arbeitsteilung und einer Berechenbarkeit auch im Kern um das, was Demokratie ausmacht. Und zwar sowohl im Kleinen als auch im Großen: Man akzeptiert die Entscheidung der Mehrheit, selbst wenn sie einem nicht gefällt! In der Fraktion wird um (demokratische) Mehrheiten gerungen, da kann jeder versuchen, diese auf seine Seite zu bringen. Ist die Entscheidung aber gefallen, so muss man sich auch daran halten. Dieses Prinzip, Entscheidungen anderer zu akzeptieren und Kompromisse einzugehen ist unerlässlich, wenn wir in einem demokratischen System miteinander leben wollen.

Da ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin, kommen für mich die Sitzungen des Fraktionsvorstandes und auch noch die Sitzungen des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes dazu. Wie bereiten die Fraktionssitzungen vor und besprechen auch kurzfristig aktuelle politische Entwicklungen oder Fragen, bei denen schnell geklärt werden muss, wie wir damit umgehen. Deshalb trifft sich der Fraktionsvorstand in kürzeren Abständen jede Woche, denn hier muss schnell reagiert werden können. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende vertrete ich überdies meine Fraktion auch bei offiziellen Terminen wie beispielsweise Gedenkveranstaltungen.Eine Reihe von Terminen müssen im Zusammenhang mit dieser Position wahrgenommen werden, die ich als Abgeordnete alleine so nicht hätte. Auch inhaltlich müssen die StellvertreterInnen des Fraktionsvorsitzenden zahlreiche Sitzungen inhaltlich intensiver vorbereiten und stehen verstärkt als Ansprechpartner der Fraktion nach außen zur Verfügung.

Der Wahlkreis - die Verbindung zu den Bürgern

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Als Mandatsträgerin sind die festen Termine, die ich im Abgeordnetenhaus wahrnehmen muss (die Sitzungen sind übrigens verpflichtend - das heißt konkret, uns wird Geld abgezogen, wenn wir ohne ärztlichen Attest einfach fehlen!), aber nur ein Teil meiner täglichen Arbeit. Ich würde es am ehesten so beschrieben: Als Abgeordnete bin ich meinem Thema, meinem Wahlkreis und auch den Gliederungen meiner Partei verpflichtet. Das bedeutet konkret: In meinem Wahlkreis möchte ich ansprechbar sein für die Anliegen und Sorgen der Bürger. Ich biete deshalb (und dies tun alle meine Kollegen ebenso) regelmäßige Sprechstunden an. Wenn ein Anliegen an mich heran getragen wird, nehme ich dieses auf und versuche, zu erreichen, was mir möglich ist. Hierbei unterstützen mich meine Mitarbeiterinnen, aber manchmal ist es auch wichtig, dass ich persönlich  einen Termin vor Ort verabrede. Vielleicht, weil es um die Sanierung einer Schwimmhalle oder konkrete Sorgen des Seniorenheimes im eigenen Wahlkreis geht. Oder aber, weil eine Bürgerinitiative mir über ihr Anliegen berichten möchte. Genauso wichtig ist es aber auch, den Kontakt zu den verschiedenen Verwaltungsebenen zu pflegen. Gesetze zu verabschieden ist das eine, die Verwaltung dabei zu begleiten, dass diese auch umgesetzt werden, das andere. Manchmal bringt ein persönliches Treffen oder Telefonat mit dem zuständigen Staatssekretär die notwendige Bewegung in einen verfahrenen Fall, den Bürger in einer Sprechstunde an mich heran getragen haben. Wobei es mir an dieser Stelle auch wichtig ist zu betonen: Wunder sollte man von uns Abgeordneten nicht erwarten – kleine Schritte aber manchmal doch! 

Im Grunde geht es bei all diesen Dingen  auch darum, Rechenschaft darüber abzulegen, was man als gewählte Volksvertreterin im Parlament so macht und zu hören, wie das, was wir beschließen, bei den Leuten in meinem Wahlkreis ankommt.

Darüber hinaus bin ich von mir aus regelmäßig in meinem Wahlkreis unterwegs. Besuche Einrichtungen oder Unternehmen und spreche mit den Menschen. Es ist für uns Abgeordnete sehr wichtig, unseren Wahlkreis wirklich gut zu kennen und Kontakte herzustellen. Auch die sogenannten Stadtteiltage, die wir mit Unterstützung der Fraktion abhalten, sollen genau dazu dienen. Nur so ist es möglich, Entwicklungen vor Ort mitzubekommen, um diese dann rechtzeitig aufgreifen zu können. In seinem Wahlkreis ist man manchmal jahrelang „an einem Thema dran“, z.B. die geplante  Umgestaltung einer gefährlichen Kreuzung etc.

Mein Anliegen ist es, auch selbst zur Lebendigkeit meines Wahlkreises beizutragen – aus diesem Grunde organisieren wir in meinem Wahlkreisbüro Veranstaltungen in Form von Ausstellungen oder politischen Diskussionsrunden.

Die Rückkoppelung zur Partei

Nun sind wir als Abgeordnete ja in der Regel von einer Partei  zur Wahl aufgestellt worden. Und deshalb ist es nur selbstverständlich, dass wir auch einer gewissen „Berichtspflicht“, so will ich es jetzt mal nennen, unterliegen. Es gibt so eine große Anzahl an Parteiterminen, zu denen wir eingeladen werden (die Sitzungen meiner Abteilung ("Ortsverein") aber auch aller anderen, die in meinem Wahlkreis liegen, die Sitzungen des Vorstandes der SPD Pankow, Sommerfeste, Weihnachtsfeiern, Infostände usw.), dass wir in der Regel sowieso nicht überall hingehen können. Trotzdem ist es wichtig, so viele Termine wie möglich wahrzunehmen, um so den Kontakt zu halten. Denn auch hier werden Stimmungen und Themen aufgegriffen und an mich weitergeleitet.

Die Liste der Termine, die man wahrnehmen muss und natürlich auch möchte, weil sie wichtig für die eigene politische Arbeit sind, wäre sicherlich noch weiter zu spinnen. Ich möchte hier aber nur in Auszügen exemplarisch aufzeigen, was alles zu meiner Arbeit gehört und vor außen nicht immer so einfach einzusehen ist.

Hinzu kommt ja auch noch die Tatsache, dass wir eine Fülle von Dokumenten lesen und vorbereiten müssen. Leider bleibt neben den vielen Terminen manchmal zu wenig Zeit, um auch mal in Ruhe inhaltlich zu arbeiten. Das wiederum ist aber wichtig, um seine gesammelten Eindrücke „aus der Praxis“ auch wieder einfließen zu lassen in die eigene politische Haltung.

Was mir nach wie vor wichtig geblieben ist, seitdem ich „hauptberuflich“ Politik mache: Ich möchte mir das Bewusstsein dafür, dass die Politik sich tatsächlich oft in einer ganz eigenen Welt bewegt, nicht verlieren. Das „Raumschiff Politik“, wie es ja so oft beschrieben wird, sollte jeder von uns immer mal wieder verlassen. Denn das ist der andere Teil der Arbeit: Dieser „Beruf“, der sicherlich kein normaler ist, bietet die Möglichkeit, mit sehr vielen völlig unterschiedlichen Menschen und Themen in Berührung zu kommen. Sich für diese wirklich zu interessieren ist meiner Erfahrung nach der beste Weg, um den Kontakt zu einem Leben außerhalb des Raumschiffes nicht zu verlieren.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine verständliche Antwort auf die Frage „Was machst du eigentlich den ganzen Tag?“ geben, auch wenn dies nur ein sehr holzschnittartiger Überblick ist und für jeden Mandatsträger ganz individuelle Faktoren dazu kommen.

Ihre Clara West